Allgemeine Geschäftsbedingungen

des Onlineshops Rolladen Lohmann

§ 1 Geltungsbereich

a. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Onlineshop und seinen Kunden in der jeweiligen, zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses aktuellen Fassung.

b. Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten ausschließlich. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen der Kunden werden nicht anerkannt, außer der Onlineshop hat diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt. Von dieser Regelung unberührt bleiben Individualabreden. Mit einer Bestellung akzeptiert der Kunde automatisch diese Geschäftsbedingungen.

§ 2 Zustandekommen eines Vertrages

a. Indem der Kunde per Internet, E-Mail, Telefon, Fax oder über sonstige Kommunikationswege eine Bestellung an den Onlineshop absendet, gibt er ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages mit dem Onlineshop ab. Der Kunde erhält eine Bestätigung des Empfangs der Bestellung per E-Mail (Bestelleingangsbestätigung), in der die Bestelldaten aufgeführt sind. Diese Bestelleingangsbestätigung stellt keine Annahme des Angebots dar, sondern soll den Kunden nur darüber informieren, dass die Bestellung bei dem Onlineshop eingegangen ist.

b. Ein Vertrag mit dem Onlineshop kommt zustande, wenn dieser das Angebot annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware. Kann der Onlineshop das Angebot des Kunden nicht annehmen, wird dieses dem Kunden in elektronischer oder schriftlicher Form mitgeteilt.

c. Bei größeren Mengen behält sich der Onlineshop vor, eine entsprechende Anzahlung zu verlangen. Die Bestellung wird dann nach Eingang der Anzahlung bearbeitet.

d. Unsere Angebote sind stets freibleibend, sofern wir nicht das Angebot ausdrücklich als verbindlich bezeichnen. Die Verbindlichkeit unserer Angebote kann auch zeitlich beschränkt werden. Im Übrigen sind sonstige Angebote grundsätzlich als Antrag zur Abgabe eines Angebotes zu verstehen.

e. Der Onlineshop ist unterfolgenden Umständen zum Rücktritt von einem per Internet geschlossenen Vertrag berechtigt:

· wenn der Lieferant absehbar für einen erheblichen Zeitraum nicht in der Lage ist zu liefern. Hierüber werden wir den Kunden unverzüglich informieren und evtl. bereits geleistete Kaufpreiszahlungen zurückerstatten.

· Bei wesentlicher Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse des Käufers, insbesondere Vollstreckungsmaßnahmen, Insolvenzeröffnung, Geschäftsveräußerung, Verzug mit Verbindlichkeiten uns gegenüber, sind wir auch bei schriftlich bestätigten Aufträgen zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern nicht der Käufer auf unser Anfordern binnen einer Frist von zwei Wochen Sicherheit in Höhe der Vertragssumme oder Vorkasse leistet. Der Rücktritt kann auch noch nach Lieferung der Waren erfolgen.

§ 3 Lieferung und Gefahrübergang

a. Die bestellten Waren werden, sofern vertraglich nicht abweichend vereinbart, an die vom Kunden angegeben Adresse geliefert. Wir weisen darauf hin, dass eine Lieferung nur innerhalb der Bundesrepublik Deutschland erfolgt.

b. Die Verfügbarkeit der einzelnen Waren ist in den Artikelbeschreibungen angegeben. Am Lager vorhandene Ware versendet der Onlineshop, sofern nicht ausdrücklich abweichend vereinbart, innerhalb von 2 Werktagen nach Vertragsabschluss (bei Vorkasse durch Überweisung: innerhalb von 2 Werktagen nach Zahlungseingang). Ist bei einem Verkauf über den Online-Shop die Ware als nicht vorrätig gekennzeichnet, so bemüht sich der Onlineshop um eine schnellstmögliche Lieferung. Angaben des Onlineshops zur Lieferfrist sind unverbindlich, sofern nicht ausnahmsweise der Liefertermin von dem Onlineshop verbindlich zugesagt wurde.

c. Der Onlineshop behält sich vor, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint und die Teillieferung für den Kunden nicht ausnahmsweise unzumutbar ist. Durch Teillieferungen entstehende Mehrkosten werden dem Kunden nicht in Rechnung gestellt.

d. Der Onlineshop behält sich vor, sich von der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages zu lösen, wenn die Ware durch einen Lieferanten zum Tag der Auslieferung anzuliefern ist und die Anlieferung ganz oder teilweise unterbleibt. Dieser Selbstbelieferungsvorbehalt gilt nur dann, wenn der Onlineshop das Ausbleiben der Anlieferung nicht zu vertreten hat. Der Onlineshop hat das Ausbleiben der Leistung nicht zu vertreten, soweit rechtzeitig mit dem Zulieferer ein sogenanntes kongruentes Deckungsgeschäft zur Erfüllung der Vertragspflichten abgeschlossen wurde. Wird die Ware nicht geliefert, wird der Onlineshop den Kunden unverzüglich über diesen Umstand informieren und einen bereits gezahlten Kaufpreis sowie eventuelle Versandkosten erstatten. Wegen etwaiger Überschreitungen von Lieferfristen haftet der Onlineshop nur für Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit

e. Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware geht mit der Übergabe auf den Kunden über. Ist der Kunde Unternehmer, so geht beim Versendungskauf die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware sowie die Verzögerungsgefahr bereits mit Auslieferung der Ware an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person über.

f. Im Falle der Ausübung des Widerrufrechts hat ein Kunde die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten Ware entspricht oder wenn der Kunde zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilleistung erbracht hat.

g. Wenn vom Kunden keine Zusendung der bestellten Ware gewünscht wird, ist diese in dem Onlineshop abzuholen. Versandkosten fallen in diesem Fall nicht an.

h. Die Versandkosten richten sich nach Größe und Gewicht des Pakets. Bei Bestellungen mit einem Bestellwert über 400,00 EUR erfolgt die Lieferung innerhalb Deutschlands versandkostenfrei. Hiervon ausgenommen sind Pakete von einer Länge über einem Meter.

§4 Eigentumsvorbehalt

a. Die gelieferten Waren bleiben bis zur Erfüllung aller Forderungen aus dem Vertrag einschließlich Nebenforderungen (z. B. Wechselkosten, Zinsen usw.) im Eigentum des Onlineshops. In der Zurücknahme sowie in der Pfändung der Vorbehaltssache liegt kein Rücktritt vom Vertrag. Im Fall, dass der Kunde eine juristische Person des öffentlichen Rechts, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder ein Unternehmer in Ausübung seiner gewerblichen oder selbstständigen beruflichen Tätigkeit ist, auch darüber hinaus aus der laufenden Geschäftsbeziehung bis zum Ausgleich aller Forderungen, die dem Onlineshop im Zusammenhang mit dem Vertrag zustehen.

b. Der Kunde ist berechtigt, die Waren im ordentlichen Geschäftsgang weiter zu verkaufen. Er tritt jedoch bereits jetzt alle Forderungen gegenüber seinem Abnehmer oder Dritten aus der Weiterveräußerung in Höhe des Faktura-Endbetrages an der Onlineshop ab.

c. Soweit die von uns gelieferte Ware oder einzelne Teile dieser gem. §§ 946 ff. BGB verbunden, verarbeitet oder vermischt werden, wird der Onlineshop Eigentümer bzw. Hersteller der neuen Sache.

§ 5 Preise, Versandkosten, Umsatzsteuer und Zahlung

a. Bei Bestellungen über den Online-Shop gelten die dort angegebenen Preise. Die Preise verstehen sich einschließlich der gesetzlichen Mehrwertsteuer von derzeit 19 %. Es gelten die am Bestelltag gültigen Preise.

b. Die Preise verstehen sich zuzüglich Versand- und Verpackungskosten, die dem Kunden vor Abgabe der Bestellung bekannt gegeben werden.

c. Die Belieferung der Kunden durch den Onlineshop erfolgt nach Wunsch des Kunden gegen folgende Zahlungsmethoden: Barzahlung, EC-Karte, Vorkasse (durch Überweisung), Nachnahme, pay pal. Wählt der Kunde Vorkasse durch Überweisung, so ist die Zahlung spätestens 7 Kalendertage nach Vertragsschluss fällig.

d. Kommt ein Kunde mit seinen Zahlungsverpflichtungen in Verzug, so kann der Onlineshop Schadensersatz nach den gesetzlichen Bestimmungen verlangen und / oder vom Vertrag zurücktreten.

e. Der Onlineshop stellt dem Kunden stets eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt wird oder sonst in Textform zugeht.

f. Befindet sich der Kunde im Verzug, so kann der Onlineshop Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweils gültigen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank verlangen. Ist der Kunde Kaufmann, so vereinbart er mit dem Onlineshop den Verzicht auf eine Mahnung; zahlt der Kunde nicht unverzüglich nach Erhalt der Ware, so befindet er sich daher ab diesem Zeitpunkt in Verzug, spätestens aber bei Nichtzahlung drei Wochen nach Abschluss des Liefervertrages

§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltungsrecht

a. Das Recht zur Aufrechnung steht dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche von dem Onlineshop anerkannt oder rechtskräftig festgestellt sind.

b. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Kunde nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

§ 7 Datenschutz und Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten:

a. Dem Kunden ist bekannt und er willigt darin ein, dass die zur Abwicklung des Auftrags erforderlichen persönlichen Daten von dem Onlineshop auf Datenträgern gespeichert werden. Der Kunde stimmt der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung seiner personenbezogenen Daten ausdrücklich zu. Die gespeicherten persönlichen Daten werden von dem Onlineshop selbstverständlich vertraulich behandelt. Die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der personenbezogenen Daten des Kunden erfolgt unter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG).

b. Dem Kunden steht das Recht zu, seine Einwilligung jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu widerrufen. Der Onlineshop ist in diesem Fall zur sofortigen Löschung der persönlichen Daten des Kunden verpflichtet. Bei laufenden Bestellvorgängen erfolgt die Löschung nach Abschluss des Bestellvorgangs.

§ 8 Haftung für Sach- und Rechtsmängel

a. Soweit Mängel vorliegen, stehen dem Kunden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte zu. Sind an dem Vertrag nur Kaufleute beteiligt, so gelten ergänzend die §§ 377 ff. HGB.

b. Schäden, die durch unsachgemäße Handlungen des Kunden bei Aufstellung, Anschluss, Bedienung oder Lagerung der Ware hervorgerufen werden, begründen keinen Gewährleistungsanspruch gegen den Onlineshop .

c. Mängel sind vom Kunden innerhalb einer Gewährleistungsfrist von 2 Jahren gegenüber dem Onlineshop zu rügen. Ist der Kunde Unternehmer, so beträgt die Gewährleistungspflicht ein Jahr.

d. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten nicht, soweit der Onlineshop einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit der Ware übernommen hat. Die vorstehenden Haftungsbeschränkungen gelten auch nicht für Schadensersatzansprüche des Kunden, die auf vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden der Onlineshops oder seiner Erfüllungsgehilfen gestützt sind. Sie gelten weiter nicht für Schadensersatzansprüche wegen der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz bleiben von der vorstehenden Regelung unberührt.

e. Liegen Mängel vor und wurden diese rechtzeitig geltend gemacht, ist der Onlineshop zur Nacherfüllung berechtigt. Schlägt die Nacherfüllung fehl, ist der Kunde berechtigt, den Kaufpreis zu mindern oder vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Bestimmungen.

§ 9 Links

Für Inhalte von Internetseiten, die durch Links mit den Seiten der Onlineshops verbunden sind, ist der Onlineshop nicht verantwortlich. Hiermit distanzieren wir uns deshalb ausdrücklich von allen Inhalten sämtlicher gelinkten Seiten auf unserer Homepage. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten angebrachten Links. Die verlinkten Seiten wurden zum Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft. Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend entfernen.

§ 10 Informationspflichten bei Transportschäden

Werden Waren mit offensichtlichen Schäden an der Verpackung oder am Inhalt angeliefert, so soll der Kunde dies unbeschadet seiner Gewährleistungsrechte ( §9) sofort beim Spediteur/Frachtdienst reklamieren und unverzüglich durch eine E-Mail oder auf sonstige Weise (Fax/Post) mit dem Onlineshop Kontakt aufnehmen, damit dieser etwaige Rechte gegenüber dem Spediteur/ Frachtdienst wahren kann.

§11 Belehrung über das Widerrufsrecht bei Fernabsatzverträgen

a. Widerrufsrecht: Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger ( bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) bei Dienstleistungen nicht vor Vertragsabschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Rolladen Lohmann, Grenzstraße 190, 46562 Voerde

www.rolladen-lohmann.com rolladen-lohmann@freenet.de

Fax-Nr.: 02855-81913

b. Widerrufsfolgen: Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und gegebenenfalls gezogene Nutzungen herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit gegebenenfalls Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

c. Ein Widerrufsrecht besteht nicht, wenn die Waren nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten waren oder die Waren aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind. Das Widerrufsrecht besteht auch nicht in sonstigen Fällen des § 312d Abs. 4 BGB.

§ 12 Anwendbares Recht

Das zwischen dem Onlineshop und dem Kunden bestehende Vertragsverhältnis unterliegt ausschließlich dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter ausdrücklichem Ausschluss des UN-Kaufrechts.

§ 13 Salvatorische Klausel/Teilnichtigkeit

Soweit diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen keine abweichenden Vorschriften enthalten, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam oder im Einzelfall, z. B. mangels Kaufmannseigenschaft des Käufers, nicht anwendbar sein, so bleiben alle übrigen Bestimmungen unberührt. Die Parteien verpflichten sich, die unwirksame oder nichtige Bestimmung durch eine wirksame Bestimmung zu ersetzen, die dem gewollten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Dasselbe gilt im Fall einer Lücke.

Voerde, den 01.03.2012

Onlineshop Rolladen Lohmann

Grenzstraße 190, 46562 Voerde